Wir sind so frei.
Die FDP Lichtenberg lehnt die in einem Antrag an die BVV gestellte Forderung der LINKEN nach einem Milieuschutzgebiet in Alt-Lichtenberg ab (Antrag im ALLRIS der BVV oder als PDF). Ein Schutzgebiet bedeutet am Ende höhere Verwaltungskosten, mehr Bürokratie und keine … weiterlesen »
Mit einer am 10. Mai veröffentlichten Pressemitteilung fordert Sebastian Schlüsselburg (MdA, Die LINKE) von der Lichtenberger Stadträtin Birgit Monteiro (SPD) – unter anderem zuständig für Stadtentwicklung und Wirtschaft – dass sie die neuen Eigentümer eines baufälligen Hauses am Rande eines … weiterlesen »
Die FDP Lichtenberg war am 1. Mai wieder auf dem traditionellen Fest „Bunte Platte“ in Hohenschönhausen vertreten. Mitten im EU-Wahlkampf waren Parteien eingeladen, auf der Festbühne in drei Minuten ihr Wahlprogramm vorzustellen. Die Liberalen wurden vom Berliner Spitzenkandidaten zur EU-Wahl, … weiterlesen »
Am Montag, den 29. April 2019, hat eine sehr deutliche Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg den so genannten Bebauungsplan Ostkreuz beschlossen. Damit ist der Weg frei, die Rummelsburger Bucht zu entwickeln und den jahrelangen Stillstand zu beenden. Dort soll mit … weiterlesen »
notiert am 21. Februar 2019 während der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg von Rico Apitz (Stellv. Vorsitzender der FDP Lichtenberg) Schwerpunktthemen aus liberaler Sicht waren: Innenhofbebauung, geschützte Radwege, Verkehrsberuhigung, Gewerbeansiedlung, Digitalisierung, Verwaltungsmodernisierung, Anti-Korruptionsmaßnahmen. Die vollständige Tagesordnung der BVV-Sitzung mit Links auf die … weiterlesen »
Am Donnerstag, den 21. Februar 2019, haben alle Lichtenberger Bezirksverordneten ohne eine Aussprache einstimmig einen Beschluss zur geplanten „Protected Bike Lane“ in der Siegfriedstraße gefasst. Dieser Beschluss sieht vor, dass eine Reihe von Prüfungen durchgeführt werden müssen, bevor mit dem … weiterlesen »