Lichtenberger Kommunalpolitik ohne FDP?

5 Dez

Rico Apitz 2011Bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die FDP Lichtenberg eine schwere Niederlage hinnehmen müssen. Für die nächsten fünf Jahre werden wir nicht im Kommunalparlament vertreten sein.

Die Unzufriedenheit bisheriger FDP-Wähler mit der Rolle unserer Partei in der Bundesregierung hat für viele den Ausschlag gegeben, nicht für uns zu stimmen. Im Gespräch mit Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern mussten wir wahrnehmen, dass es einen großen Vertrauensverlust gegenüber liberaler Politik gibt.

Hier vor Ort im Bezirk Lichtenberg nehmen wir die Herausforderung an, dieses Vertrauen zurückzugewinnen. Wir wissen, dass wir in den letzten zehn Jahren in der BVV einen wichtigen Beitrag zur Kommunalpolitik mit den Schwerpunkten Verwaltungsmodernisierung, Bürgerbeteiligung, Stadtentwicklung und Verkehr geleistet haben. Dies wird uns sogar von politischen Konkurrenten bestätigt. Allerdings haben wir zu wenig über unsere Arbeit informiert. Uns ist es nicht gelungen, eine Wahrnehmung der FDP Lichtenberg zu schaffen, die nicht von der Bundespolitik überstrahlt wird.

Nun werden wir die außerparlamentarischen Möglichkeiten ausschöpfen, um unser kommunalpolitisches Programm in die öffentlichen Diskussionen einzubringen. Der direkte Kontakt zu lokalen Akteuren und den Bürgerinnen und Bürgern wird im Mittelpunkt unserer Arbeit stehen. Wir werden zeigen, dass die Kommunalpolitik Lichtenbergs eine liberale Stimme benötigt.

Rico Apitz
(Vorsitzender der FDP Lichtenberg und ehemaliger Bezirksverordneter)