Zweckentfremdungsgesetz erfüllt Zweck nicht

4 Feb

Gerade einmal eine Wohnung pro Monat wird in Lichtenberg aufgrund des Zweckentfremdungsgesetzes der Wohnnutzung zurückgeführt. Für die Freien Demokraten steht diese Zahl in keinem Verhältnis zum dafür aufgebrachten Aufwand. Der stellvertretende Bezirksvorsitzende der FDP Lichtenberg Dirk Gawlitza erklärt: „Das Gesetz … Read More »

Kandidatenbrief Dominique Hill

3 Feb

Werte Parteifreunde Bald ist es soweit! Der Landesparteitag steht vor der Tür und wir dürfen uns auf die Wahl eines neuen Landesvorstands freuen. In diesem Zusammenhang möchte ich mich Euch gern vorstellen. Mein Name ist Dominique Hill und ich bin … Read More »

TVO-Planungen beschleunigen

24 Nov

Die FDP Lichtenberg kritisiert die Verzögerung bei der Planung der Tangentialverbindung Ost (TVO) scharf. Die TVO stellt nicht nur für ansässige Unternehmen, sondern insbesondere für die betroffenen Anwohner ein wichtiges Infrastrurkturprojekt dar. Durch die aktuelle Situation kommt es vor allem … Read More »

Statement zum Ende der Sondierungsgespräche

22 Nov

Am Sonntag Abend haben die Freien Demokraten nach mehreren Wochen die Sondierungsgespräche abgebrochen. Das entsprechende Statement des Bundesvorsitzenden der Freien Demokraten Herrn Christian Lindner zur Beendigung der Sondierungsgesprächen anbei.   Ansprache von Christian Lindner vor der Presse: Statement zu Beendigung … Read More »